Wirtschaftsminister Altmaier nennt Kriterium für mögliche Lockerung
Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer, CDU-Generalsekretär Ziemiak und Wirtschaftsminister Altmaier bei einer virtuellen Veranstaltung zur Beteiligungskampagne #DeutschlandKickOff2030
Foto: Kay Nietfeld/ dpaDie Sicherheitsmaßnahmen im Kampf gegen das Coronavirus sind Gegenstand hitziger Debatten und werden von einigen Gruppen immer wieder infrage gestellte - allen voran die Ansage, dass Bürger Nase und Mund beim Einkaufen und im öffentlichen Nahverkehr bedecken sollen. Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier hat nun ein Kriterium für ein Ende der Maskenpflicht im Einzelhandel genannt: den Rückgang der täglichen Corona-Neuinfektionen in Deutschland auf unter 100.
"Solange wir im Durchschnitt täglich mehrere Hundert neue Infizierte haben, wird sie überall bleiben müssen, wo der Mindestabstand von 1,5 Meter nicht eingehalten wird", sagte der CDU-Politiker der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung". "Wenn wir bei den Infektionen dauerhaft zweistellig sind, müssen Mediziner und Politik neu nachdenken." Das Robert Koch-Institut meldete am Samstag 378 neue Corona-Infektionen innerhalb eines Tages.
Mecklenburg-Vorpommerns Wirtschaftsminister Harry Glawe (CDU) hatte sich in der vergangenen Woche dafür ausgesprochen, angesichts der niedrigen Infektionszahlen im Norden Anfang August ein Ende der Maskenpflicht im Handel seines Landes zu beschließen. Er war damit auf breite Kritik gestoßen und von der Staatskanzlei seines Landes ausgebremst worden.
Bildungsministerin Karliczek: kein Grund zum Leichtsinn
Bundesbildungsministerin Anja Karliczek warnt ebenfalls vor einem vorschnellen Verzicht auf Sicherheitsvorkehrungen in der Coronakrise. "Wir sollten jetzt nicht alle denkbaren Möglichkeiten der Lockerungen ausreizen, sondern immer mit einem gewissen Sicherheitspuffer handeln", sagte die CDU-Politikerin der "Passauer Neuen Presse". Es gebe keinen Grund zum Leichtsinn. "Wir müssen an der gegenwärtigen Maskenpflicht und den Abstandsregeln festhalten", unterstrich sie. Ein schwerer Rückschlag würde nicht nur die Gesundheit von Menschen gefährden, sondern auch der Wirtschaft schwer schaden. "Dessen müssen wir uns bewusst sein, auch wenn die Regeln manch einen nerven."
Auch Bundeskanzlerin Angela Merkel und Gesundheitsminister Jens Spahn hatten einer Abschaffung der Maskenpflicht im Handel diese Woche eine deutliche Absage erteilt. Spahn warnte vor zu frühen Lockerungen beim Tragen von Alltagsmasken in der Coronakrise. Aus seiner Sicht gelte: "Lieber drei Wochen zu spät aufgehoben als drei Wochen zu früh." Masken zu tragen, sei nicht immer angenehm, es sei aber im Vergleich zu anderen Beschränkungen ein "relatives mildes Mittel". Wichtig sei dies vor allem, wenn Abstände nicht einzuhalten seien wie etwa im öffentlichen Nahverkehr oder beim Einkaufen.
In Österreich war die Maskenpflicht in der Zwischenzeit abgeschafft worden. Doch nach einem spürbaren Anstieg von Neuinfektionen mit dem Coronavirus hat Oberösterreich die Regelung diese Woche als erstes Bundesland wieder eingeführt. Seit Donnerstag müssen die Bürger wieder einen Mund-Nasen-Schutz unter anderem beim Betreten von Läden und in Lokalen auf dem Weg zum Tisch tragen. Die Gäste von Lokalen würden auf freiwilliger Basis gebeten, ihre Kontaktdaten zu hinterlassen. "Es ist ein Anstieg, der uns besorgt und uns natürlich auch nicht tatenlos zusehen lässt", sagte Landeschef Thomas Stelzer (ÖVP).
