Bundesgesundheitsminister Jens Spahn ist am Wochenende bespuckt und beschimpft worden. Auf einem Video ist zu sehen, wie der CDU-Politiker nach einem Termin in Bergisch Gladbach das Veranstaltungsgebäude verlässt und auf die Menge zugeht. Mit Gesten bittet er die Menschen um Ruhe, dringt aber nicht durch, sondern wendet sich schließlich ab und geht zurück zu seiner Limousine.
Spahn bestätigte den Vorfall der Rheinischen Post. Der Zeitung sagte er: "Wir müssen das Gespräch und den
Dialog mit denen suchen, die unzufrieden sind mit unserer
Corona-Politik. Denn wir bleiben als Gesellschaft nur zusammen, wenn wir
miteinander reden." Politik habe die Wahrheit nicht gepachtet,
Diskussionen gehörten zur Demokratie, wird der Minister zitiert. "Sie funktionieren aber nur, wenn
beide Seiten bereit sind, zuzuhören. Aber wenn geschrien, gespuckt und
gepöbelt wird, geht's halt leider nicht."
Nach Polizeiangaben hatten sich rund 50 Demonstrierende in der Innenstadt von Bergisch Gladbach versammelt. Dort nahm Spahn an einer CDU-Veranstaltung im Bürgerhaus teil. Die zuständige Kreispolizei in Bergisch Gladbach teilte mit, aktuell lägen "keine Erkenntnisse vor, dass Herr Spahn bespuckt worden ist". Gegen einen 39-jährigen Demonstranten habe die Polizei Strafanzeige wegen Beleidigung des Ministers gestellt. Zwei Polizisten hätten danebengestanden und die Beleidigung mitbekommen, sagte ein Sprecher der Polizei Köln.
Bundesregierung verurteilt Verhalten der Demonstrierenden
Regierungssprecher Steffen Seibert sprach von einem "üblen Verhalten". Wer Politiker nur beschimpfe und gar bespucke, der wolle keinen Dialog. Diese Menschen wollten die "brachiale Form des Protests", der nirgendwo hinführe.
Parteichefin Annegret Kramp-Karrenbauer twitterte, homophobe Beleidigungen und Bespucken seien "inakzeptabel und mit nichts zu rechtfertigen. Das hat mit Anstand und Streitkultur nichts mehr zu tun".
Auch Außenminister Heiko Maas kritisierte die Angriffe auf seinen Kabinettskollegen. "Wie Jens Spahn angeschrien und angespuckt wird, ist unsäglich. Wer für sich in Anspruch nimmt, für Freiheit zu demonstrieren, sollte anderen auch die Freiheit lassen, sich zu erklären", schrieb der SPD-Politiker auf Twitter. "So ein Umgang geht gar nicht. DemokratInnen kämpfen mit Argumenten, nicht mit Beleidigungen."
Erst in der vergangenen Woche war Spahn
bei einem Auftritt in Wuppertal gestört worden. Zwei Personen hatten am
Montag laut Polizei sein Auto blockiert und seien wegen Nötigung
angezeigt worden.
Die Berliner Demonstration gegen die Corona-Maßnahmen am Samstag hatte Spahn kritisiert. "Es war zutiefst unsolidarisch und auch unpatriotisch, keine Masken zu tragen, keinen Abstand zu wahren und damit andere zu gefährden", sagte Spahn der Stuttgarter Zeitung und den Stuttgarter Nachrichten. Die Auflösung von Demonstrationen sei für Demokraten "kein Grund zur Freude". "Aber es ist richtig, dass die Polizei eingreift, wenn zu vielen Demonstranten in Berlin Freiheit und Gesundheit ihrer eigenen Mitbürger offenbar egal waren."
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn ist am Wochenende bespuckt und beschimpft worden. Auf einem Video ist zu sehen, wie der CDU-Politiker nach einem Termin in Bergisch Gladbach das Veranstaltungsgebäude verlässt und auf die Menge zugeht. Mit Gesten bittet er die Menschen um Ruhe, dringt aber nicht durch, sondern wendet sich schließlich ab und geht zurück zu seiner Limousine.
Spahn bestätigte den Vorfall der Rheinischen Post. Der Zeitung sagte er: "Wir müssen das Gespräch und den
Dialog mit denen suchen, die unzufrieden sind mit unserer
Corona-Politik. Denn wir bleiben als Gesellschaft nur zusammen, wenn wir
miteinander reden." Politik habe die Wahrheit nicht gepachtet,
Diskussionen gehörten zur Demokratie, wird der Minister zitiert. "Sie funktionieren aber nur, wenn
beide Seiten bereit sind, zuzuhören. Aber wenn geschrien, gespuckt und
gepöbelt wird, geht's halt leider nicht."